Stadt Lübbecke

Schnellmenü

Inhaltsbereich

A B CD E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W XYZ Alle
 

 

Geeignetheitsbestätigung - Aufstellung von Spielgeräten

Wer als Gewerbetreibender Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten aufstellen will, bedarf der schriftlichen Bestätigung der zuständigen Behörde, dass der Aufstellungsort, den auf der Grundlage des § 33 f. Abs. 1 Nr. 1 Gewerbeordnung erlassenen Durchführungsbestimmungen entspricht.

Nach § 33 c Abs. 3 Gewerbeordnung darf der Gewerbetreibende Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten nur aufstellen, wenn die zuständige Behörde schriftlich bestätigt hat, dass der Aufstellungsort den gesetzlichen Vorschriften entspricht.

Danach dürfen Geldspielgeräte in Betrieben auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten, Kiosk. Eisdielen oder Einrichtungen, die überwiegend von Kindern und Jugendlichen besucht werden, nicht aufgestellt werden.

In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen, in denen keine alkoholischen Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle angeboten werden, darf je 12 Quadratmeter Grundfläche höchstens ein Geldspielgerät aufgestellt werden, die Gesamtzahl ist auf zwölf Geräte oder bei Betrieben mit Ausschank von alkoholischen Getränken auf drei Geräte beschränkt.

Weitere Informationen finden Sie auch auf der Internetsite: Einheitlicher Ansprechpartner NRW.

Bitte wählen Sie im Suchformular Ihren Wohnort aus, damit die für Sie zuständige Behörde angezeigt werden kann!

Schnell gefunden

Was erledige ich wo?
Stadtplan   Ausweise und Pässe
Ratsinformation   Öffnungszeiten
Veranstaltungen
Stellenangebote   Satzungen
Abfall  Sportplatzampel
Stadtgeschichte
SEPA Lastschriftmandat

 

Wir bilden aus!

Das kulturelle Zentrum der Stadt ist die Stadthalle mit mehr als 200 Veranstaltungen aller Art und Größe. Starte dort im August mit einer zukunftssicheren und spannenden Ausbildung!

Fachkraft für Veranstaltungtechnik

Stellenangebote

Schulsozialarbeiter/in Stadtschule

Hauswart/in Grundschule Nettelstedt

alle Stellenangebote kreisweit

Veranstaltungstipps

 
 
Externer Link: Banner Heimspiel TuS N-Lübbecke - Saison 2018-19
 
Externer Link: Lübbecker Kneipennacht 2019_Banner
© Gastro Event GmbH