Stadt Lübbecke

Am 02.05.2004 hat der Bürgerentscheid zu der Frage "Soll das Freibad Lübbecke unter gleichzeitiger Schließung des Amtsfreibades Gehlenbeck erhalten und für den Badebetrieb geöffnet werden?" stattgefunden.

Das Abstimmungsergebnis
(Amtliches Endergebnis)

Beim Bürgerentscheid entscheiden die Bürger an Stelle des Rates. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid muss die Mehrheit der gültigen Stimmen diese Frage mit "Ja" beantworten, und diese Mehrheit muss mindestens 20 % der Abstimmungsberechtigten betragen - nach derzeitigem Stand wären das mindestens 4.170 Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit "Nein" beantwortet.

Beide Kriterien sind nicht erfüllt. Der Bürgerentscheid war somit nicht erfolgreich.

Der Bürgerentscheid hat die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Vor Ablauf von zwei Jahren könnte er nur auf Initiative des Rates durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

Weitere Veröffentlichungen zu diesem Thema:

• Information zur aktuellen Bäderdiskussion in Lübbecke
• Viel Lärm um nichts - Skandal um Abstimmungsbenachrichtigungen hat sich in Luft aufgelöst