Stadt Lübbecke

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Anbieterkennzeichnung gem. § 5 TMG

Dieses Internetangebot wird herausgegeben von der Stadt Lübbecke. Die Stadt Lübbecke ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts und wird vertreten durch den Bürgermeister Frank Haberbosch.

Kreishausstraße 2 - 4
32312 Lübbecke
Telefon:  05741 276-0
Fax:  05741 90561
E-Mail:  info@luebbecke.de
Internet:  www.luebbecke.de
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Inhaltlich Verantwortliche gem. § 55 Abs. 2 RStV

für die städtischen Inhalte

Hauptverwaltung
Bereichsleiter
Telefon:  05741 276-132
Fax:  05741 347119
E-Mail:  r.kelle@luebbecke.de
Raum:  205
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Bildnachweis

Sofern nicht anders angegeben © Stadt Lübbecke. Die Kopfbilder mit freundlicher Genehmigung von ARGOS-Luftbild - Detlef Kupfernagel (Rathaus), Andreas Sieveking (Freizeit+Tourismus) und ILEX MEDIA (Wirtschaft).

 

Rechtliche Hinweise

 

1. Inhalt des Onlineangebotes

Die Stadt Lübbecke übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Stadt Lübbecke, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurde sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Stadt Lübbecke kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Stadt Lübbecke behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Zugangseröffnung der Stadt Lübbecke für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

Alle Organisationseinheiten und fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Lübbecke können per E-Mail erreicht werden. Eine Kommunikation per E-Mail kann aber Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter der Stadtverwaltung von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen oder verändert und dann in dieser Form weitergeleitet werden. Sollte die Stadt Lübbecke eine E-Mail von Ihnen erhalten, so wird davon ausgegangen, dass die Stadt Lübbecke zu einer Beantwortung per E-Mail an die von Ihnen übermittelte Absenderadresse berechtigt ist. Ansonsten müssen Sie auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.

Nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126 a des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der elektronische Zugang zur Stadtverwaltung Lübbecke für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation wird hiermit nach Maßgabe der nachfolgenden Rahmenbedingungen eröffnet:

Rahmenbedingungen für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation

Die Zugangseröffnung erfolgt nur für eine elektronische Kommunikation im Zusammenhang mit Leistungen, die unter die Europäische Dienstleistungsrichtlinie fallen.

Für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation per E-Mail steht ausschließlich die nachfolgende E-Mail-Adresse zur Verfügung:

poststelle@vps.luebbecke.de

Für alle anderen E-Mail-Adressen der Stadt Lübbecke bzw. Leistungen, welche nicht unter die Europäischen Dienstleistungsrichtlinie fallen, wird der rechtsverbindliche Zugang ausdrücklich nicht eröffnet. Das bedeutet beispielsweise, dass Sie über andere E-Mail-Adressen keine Anträge verbindlich stellen können oder Fristen gewahrt bleiben, wenn Sie eine E-Mail an eine andere Adresse als poststelle@vps.luebbecke.de senden.

Hinweis: Zur Schriftformerfordernis im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens siehe unten unter "Signatur"

Sollten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Stadt Lübbecke versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Lübbecke nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können bearbeitet werden:

  • Adobe Acrobat bis Version 8 (.pdf)
  • Rich Text Format (.rtf)
  • Textdateien im Format Windows Ansi (.txt, .csv)
  • Microsoft Word bis Version 2003 (.doc)
  • Microsoft Excel bis Version 2003 (.xls)
  • Microsoft Powerpoint bis Version 2003 (.ppt)
  • Joint Picture Export Group (.jpg oder .jpeg)
  • Bilddateien im Tagged Image File Format (.tif)

Verwenden Sie Dateiformate, die von den vorgenannten abweichen, so kann Ihre Mail nicht bearbeitet werden. Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 30 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Verschlüsselung

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an die Stadt Lübbecke senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens der Stadt Lübbecke unterstützt.

S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie unseren sogenannten Öffentlichen Schlüssel. Dieser steht unter folgendem Link zum Download bereit:

 Öffentlicher Schlüssel Stadt Lübbecke [ZIP (3 KB)]

Installieren Sie diese Datei bitte in den Zertifikatsspeicher Ihres E-Mail Programms, um verschlüsselt mit der Stadt Lübbecke E-Mails austauschen zu können. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung der Daten an Sie nur dann verschlüsselt erfolgt, wenn Sie ebenfalls über ein Zertifikat zur Verschlüsselung Ihrer E-Mail-Kommunikation verfügen. Ihr öffentlicher Schlüssel wird automatisch an die Stadt Lübbecke übermittelt, wenn Sie selbst über ein Zertifikat zur E-Mail-Verschlüsselung verfügen, dieses in Ihrem E-Mail-Programm installiert haben und nach Import des öffentlichen Schlüssels der Stadt Lübbecke in Ihr E-Mail-Programm die Verschlüsselung einer E-Mail an die Adresse poststelle@vps.luebbecke.de auswählen.

Die Stadt Lübbecke verwaltet (speichert) Ihren öffentlichen Schlüssel in einem zentralen Zertifkatsspeicher. Sie erhalten dann automatisch ebenfalls verschlüsselte E-Mails an die von Ihnen angegebene Zugangsadresse (Ihre E-Mail-Adresse). Sie eröffnen hiermit für die Stadt Lübbecke konkludent einen elektronischen Zugang für rechtsverbindliche Kommunikation mit Ihnen (Beispiel: zur Bekanntgabe von Verwaltungsentscheidungen). Sie können diese Zugangseröffnung jederzeit formlos gegenüber der Stadt Lübbecke widerrufen beziehungsweise einen neuen Zugangsweg wie beispielsweise an eine andere E-Mail Adresse oder per Briefpost eröffnen.

Sollten bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, so werden Sie seitens der Stadt Lübbecke über die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

Signatur

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann in vielen Fällen durch die so genannte „elektronische Form" ersetzt werden. Dies bedeutet, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss. Die Stadt Lübbecke kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

  • Deutsche Telekom AG, Produktzentrum Telesec
  • Bundesnotarkammer
  • DATEV eG Zertifizierungsstelle
  • D-Trust GmbH 
  • Deutsche Post Com GmbH, Geschäftsfeld Signtrust
  • TC Trust Center GmbH 
  • DGB Deutsches Gesundheitsnetz Service GmbH
  • Deutscher Sparkassenverlag GmbH, Geschäftsfeld S-Trust

Es wird um Verständnis gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht geprüft werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt.

Allgemeines

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, greifen Sie bitte auf die papiergebundene Kommunikation zurück.

Ist Ihre E-Mail nicht verarbeitbar, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert. Dieser Fall kann beispielsweise durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Lübbecke und gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten wie beispielsweise anderen Behörden oder Institutionen.

3. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Lübbecke liegen, haftet diese nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich oder zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der so dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Urheberrecht und Recht am eigenen Bild

Die Stadt Lübbecke ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Urheberrecht geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Urheberrecht von der Stadt Lübbecke nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Urheberrechtsverletzung wird die Stadt Lübbecke das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Urheberrecht kenntlich machen. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Stadt Lübbecke selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Stadt Lübbecke nicht gestattet.

5. Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

6. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.


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